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Als die USA die neue Weltordnung zerschmetterten

2002 hatte Joe Biden Russland und dessen Präsidenten Wladimir Putin als einen der engsten Verbündeten der USA im Kampf gegen den internationalen islamistischen Terrorismus bezeichnet. Tatsächlich hatte Russland – bisher undenkbar – seinen Luftraum geöffnet und Militärbasen im zentralasiatischen Usbekistan gestattet, um die USA im Kampf gegen den internationalen Dschihad und die afghanischen Taliban zu unterstützen. Doch nur wenig später war Russland in einer ungewöhnlichen Koalition aus Frankreich und Deutschland damit konfrontiert, dass die letzte verbliebene Supermacht um jeden Preis einen völkerrechtswidrigen Krieg vom Zaun brechen wollte. Entgegen jedem Widerstand dieser europäischen Länder zogen die USA 2003 in den Krieg gegen den Irak, während ausgerechnet Russland darauf bestand diese Krise vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen multilateral und im Regelwerk dieses zwischenstaatlichen Zusammenschlusses zu lösen.

Vor genau diesem UN-Sicherheitsrat präsentierte der honorige Veteran und ehemalige Armeegeneral Colin Powell, seines Zeichens damaliger US-Verteidigungsminister, Amerikas Beweise für Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen, die schließlich als Vorwand dienen sollten, im Irak einzumarschieren und den Diktator zu stürzen. Obwohl selber der Chefinspektor, der für die Vereinten Nationen im Irak nach Massenvernichtungswaffen suchte, Saddams Regime hohen Kooperationswillen attestierte. Allerdings wurde allen Beteiligten schnell klar, die USA wollten Krieg um jeden Preis. Powell stützte sich vor allem auf zwei Narrative, die bereits zum Zeitpunkt ihrer Präsentation so hanebüchen und offensichtlich falsch waren, dass selbst Powells Amtskollege Sergej Lawrow rot vor Scham anlaufen würde, würde er Russlands Außenpolitik so rechtfertigen.

Nach den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001 überholten sich Gruppierungen in aller Welt, Informationen und Hinweise zu al-Quaida zu präsentieren, um die USA auf ihre Seite zu ziehen. Die Kurden im Nordirak hatten dies jedoch gar nicht nötig. Die USA standen ohnehin schon lange auf ihrer Seite. Ende der 1980er Jahre wurden die Kurden Opfer von Saddams Operation Anfal, in der Giftgas gegen kurdische Dörfer eingesetzt wurde. Daraufhin setzten die Amerikaner eine Flugverbotszone durch, die die Kurden vor dem Zugriff von Saddams Häschern schützte. Die Kurden hatten auf den Tag genau eine Woche vor dem 11. September ein Dossier über eine fanatische Bande namens Ansa al-Islam an Washington weitergeleitet, die auf ihrem Territorium aktiv war. Ansar al-Islam hatte tatsächlich regelmäßigen Austausch mit Afghanistan und al-Quaida. Ihre Radikalisierung hatte jedoch schon während des irakisch-iranischen Krieges stattgefunden, als sie auf Seiten der iranischen Ayatollahs gegen Saddam gekämpft hatten. Weitere Kampferfahrung sammelten sie, als sie unterstützt durch die USA, in Afghanistan die Sowjets bekämpft hatten. Doch als sie zurückkehrten, begannen sie in ihrem Heimatort Halabja im kurdischen Nordirak ein strenges islamisches Kalifat zu errichten. Die kurdische Regierung vertrieb sie daraufhin und Ansar vegetierte daraufhin in den Bergen zum Grenzgebiet des Irans. Nun beschuldigte Powell vor den Vereinten Nationen im Auftrag Saddams und al-Quaidas das Nervengift Ricin zu produzieren, um damit Amerika zu terrorisieren.

„Ein säkularer Diktator, der gemeinsame Sache mit einem radikalen Islamisten machte, dessen Ziel es war, säkulare Diktatoren zu stürzen und ein Kalifat zu errichten?“


zweifelte der US-Journalist John Walcott, der sich bereits zuvor lange mit dem Irak beschäftigt hatte und von dem später noch die Rede sein wird. Dies alles auf dem Boden der faktisch souveränen Kurden, einem amerikanischen Verbündeten, die unter dem Schutz einer amerikanischen Flugverbotszone Saddam Husseins Zugriff entzogen waren. Saddam wäre im besten Fall ein Gewohnheitsmoslem gewesen und Ansar al-Islam, von seinen Todfeinden im Iran trainiert und unterstützt, sollten nun für ihn arbeiten? Die Geschichte machte für niemanden Sinn, der die Region kannte. Etwas dünn, um eine Invasion des Iraks zu rechtfertigen. Colin Powell tat es dennoch am 5. Februar 2003 vor den Vereinten Nationen. Zu allem Überfluss nannte er dabei noch das falsche Dorf, Khurmal, als Standort von Ansar. Die dortigen Bewohner waren in heller Panik, ob bald amerikanische Bomben auf sie stürzen würden.

Panisch lud Ansar al-Islam sogar noch Journalisten ein, um sich vor Ort zu überzeugen, dass da keine Produktionsstätten für Massenvernichtungswaffen waren, doch keiner kam. Die Kurden sind nicht zu beschuldigen, so der langjährige BBC-Korrespondent in der Region Quil Lawrence. Die Bush-Administration und auch die amerikanische Presse glaubten nur zu gerne an die Schuld des Saddam-Regimes und wollten in den Krieg ziehen. [36]

Powell hatte jedoch noch eine absurdere Quelle in der Hinterhand in Form des Informanten mit dem Decknamen Curveball. Hinter diesem Decknamen verbirgt sich der Exiliraker Rafid Ahmed Alwan al-Janabi, ein selbsternannter studierter Chemieingenieur, der 1999 in Deutschland Asyl beantragt hatte. Er behauptete Teil eines Teams von Wissenschaftlern gewesen zu sein, welches mobile auf LKWs montierte Labore betrieb, in denen Massenvernichtungswaffen hergestellt wurden. Die UN-Inspektoren unter Hans Blix begutachteten ein von ihm genanntes Gebäude und fanden lediglich eine Saatgutfabrik vor. Schon sehr bald hatten die deutschen Geheimdienste Curveball als verrückt und unzuverlässig eingestuft. Seine Freunde bezeichneten ihn gar als notorischen Lügner. Auch der  amerikanischen CIA war bereits vor dem 11. September klar gewesen, dass die von ihm beschriebene Ausstattung der Labore technische Unzulänglichkeiten aufwies, die die Produktion dieser Waffen unmöglich machten. Als das Unheil im Irak bereits angerichtet war, gestand der damalige CIA-Chef in Europa, Tyler Drumheller, in der Los Angeles Times ein, jeder in der Kommandokette bis hinauf in die Regierung hätte über die bescheidene Glaubwürdigkeit Curveballs Bescheid gewusst. Nichtsdestotrotz wurde der in Stuttgart von Sozialhilfe lebende Iraker zum Kernstück der Anklage gegen Saddam Husseins und für Powells Werbung für den Krieg. Der ehemalige CIA-Analyst Ray McGovern ist sich sicher, dass es der Bush-Regierung egal war, ob Curveball wusste, wovon er redete. Ihnen war nur wichtig gewesen etwas zu haben, was man den kreativen Leuten in der Grafikabteilung geben konnte, die dann die nichtexistierenden Chemiewaffenlabore für Powells Präsentation zeichneten. Selbst im neuen befreiten Irak, in dem jene an der Macht sind, die unter Saddams Regime gelitten hatten, urteilte der Minister für Stammesangelegenheiten Jamal al-Battikh über Curveball:

 „Dieser Mann hat den Irak in eine Katastrophe und ein Desaster geführt. Die Iraker zahlten einen hohen Preis für seine Lügen. Die Invasion 2003 zerstörte die grundlegende Infrastruktur des Irak. […] Dieser Mann ist hier nicht willkommen, vielmehr sollten ihn die Iraker für seine Lügen vor Gericht stellen.“


Graphiken von Saddam Husseins mobilen Laboren nach Curveball . Darstellungen von Saddam Husseins angeblichen mobilen Laboren, die chemische und biologische Massenvernich-tungswaffen herstellen sollten. Die Abbildungen beruhen auf Angaben eines in Deutschland ansässigen Exilirakers, der sich als Chemiker ausgegeben hatte, die der deutsche Bundesnachrichtendienst längst als gefälscht entwertet hatte. Die USA verwenden sie dennoch als Fundament ihrer Anklage gegen den Irak und schließlich  (Quelle: dw.com, 2018)

Graphiken von Saddam Husseins mobilen Laboren nach Curveball . Darstellungen von Saddam Husseins angeblichen mobilen Laboren, die chemische und biologische Massenvernich-tungswaffen herstellen sollten. Die Abbildungen beruhen auf Angaben eines in Deutschland ansässigen Exilirakers, der sich als Chemiker ausgegeben hatte, die der deutsche Bundesnachrichtendienst längst als gefälscht entwertet hatte. Die USA verwenden sie dennoch als Fundament ihrer Anklage gegen den Irak und schließlich (Quelle: dw.com, 2018)


Colin Powell galt als integrer General mit hoher Glaubwürdigkeit. Sein Auftritt überzeugte viele Zweifler. 2005 sollte er selbst seine Rede als Tiefpunkt seiner Karriere bezeichnet haben. Doch viel schockierender daran ist, dass jeder diese Rede als Lüge enttarnen hätte können, der es hätte wissen wollen. So wie mehrere Journalisten des inzwischen eingestellten Zeitungsverlages The Knight Ridder. Dieser einst größte Medienkonzern der USA publizierte vor allem Zeitungen im mittleren Westen, die von den Eliten an der Ost- und Westküste gerne abfällig als Fly-Over-Staaten bezeichnet werden – Hinterwäldler, mit denen man sich nicht näher befassen wollte. Der Bürochef des Knight Ridders in Washington fasste seine Mission jedoch so zusammen:

„Unsere Leser sind nicht in Washington oder New York. Es sind nicht die Leute, die die Kinder anderer Leute in den Krieg schicken. Sie sind die Leute, die in den Krieg geschickt werden. Und wir fühlten uns ihnen verpflichtet, zu erklären, warum dies passiert. Und daher mussten wir die Regierung prüfen, soweit es unsere Möglichkeiten erlaubten“


Die Journalisten Jonathan Landay, Warren Strobel, Joe Galloway und der bereits erwähnte John Walcott veröffentlichten eine Serie von Artikeln, die dem öffentlichen Narrativ Washingtons zu Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen massiv widersprachen, da es absolut keinen Sinn machte. Von der New York Times bis zur Washington Post lehnten praktisch alle etablierten, landesweit erscheinenden Publikationen die Stories der vier Journalisten vehement ab. Im Gegenteil, bekämpften sie sie sogar als unpatriotisch und illoyal gegenüber den USA, gar als undemokratisch. [57] Dabei hatten die UN-Inspektoren, die im Irak nach atomaren, biologischen und chemischen Waffen suchten, alle ihre Berichte online gestellt, womit man die Aussagen der Regierung überprüfen hätte können. Ebenso hätte man für viele Recherchen lediglich einen Telefonhörer zur Hand nehmen müssen und Experten auf den Wahrheitsgehalt der Aussagen der Regierung befragen müssen. Nichts davon hatten die etablierten Medien getan. Stattdessen ließ man sich vom Iraqi National Congress (INC), einer Organisation von Exilirakern in Washington mit guten Beziehungen zur amerikanischen Regierung, allerdings absolut keiner Autorität unter den Irakern selbst, eine fantastische Geschichte nach der anderen auftischen. Die darin vorkommenden Protagonisten und Zeugen variierten sogar ihre Biographien je nach Publikum. Der Vorsitzende des INC war ein gewisser Ahmad al-Dschalabi, der uns als späterer Präsident des Iraks erneut begegnen wird. Walcott, der diesen bereits 1995, sieben Jahre vor der Invasion, bereits erstmals getroffen hatte, beschrieb seinen Eindruck folgendermaßen:

„Ich würde mich morgens beim Anziehen nicht mal nach ihm richten, wenn er mir sagt, wie das Wetter ist. Geschweige denn in den Krieg ziehen.“


Ausgerechnet Russland kämpft für eine regelbasierte Weltordnung

Nach Colin Powells Auftritt vor den Vereinten Nationen war allen Beteiligten sofort klar, die USA würden auch ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates des Irak angreifen. Wie selbstverständlich schienen sie sich sogar auf Russlands Beistand bei ihrem Ultimatum im Sicherheitsrat zu verlassen. Stattdessen stimmte Moskau zusammen mit den beiden anderen Vetomächten Frankreich und China dagegen. Russland selbst hatte im Irak kaum sicherheitspolitische oder wirtschaftliche Interessen – das Veto konnte also nur mit der Sorge um die internationale Ordnung und das völkerrechtliche Regelwerk begründet werden. Die kurz zuvor errungene Verbundenheit der beiden Atommächte im Kampf gegen islamistischen Terror trübte sich wieder ein. Es erfolgte eine intensive Reisetätigkeit vonseiten Putins nach China, Indien bis hin nach Kirgistan in Zentralasien, das sich zuletzt geopolitisch weiter Richtung Washington bewegt hatte. Die USA sollten dazu angehalten werden, sich innerhalb des Regelwerkes der Vereinten Nationen zu bewegen und von ihren Invasionsplänen des Iraks abgehalten werden. Dazu verbündete man sich sogar mit den westeuropäischen Mächten Frankreich und Deutschland, die Amerikas Pläne ebenso verurteilten. Selbst die Türkei, immerhin zweitgrößte NATO-Armee, versagte Washington die Gefolgschaft und schloss sein Territorium für die Invasionsarmee. Im französischen Fernsehen erklärte Putin:

„Das Wichtigste ist, dass Frankreich und Russland gemeinsame Ansätze für den Aufbau eines Gerüstes der internationalen Sicherheit bauen. Wie auch Frankreichs Präsident [Chirac] glaubt Russland an eine Architektur der Weltsicherheit beruhend auf einer multipolaren Welt. […] Ich bin überzeugt, nur dann kann die Welt berechenbar und stabil sein, wenn sie so multipolar ist.“


Putins Russland trachtete zu diesem Zeitpunkt nach der Förderung einer multipolaren Welt, in der sich die großen Mächte gegenseitig mittels Ausgleichs, Gleichgewichten, Kontrolle und Gegenkontrolle in Schach hielten. Damit, so dachte man im Kreml, ließen sich die offensichtlichen negativen Konsequenzen amerikanischer Hegemonie eindämmen. Doch stattdessen nahm man wahr, wie die USA den UN-Sicherheitsrat zu einer simplen Unterschriftenmaschine degradierten, der Washingtons Entscheidungen abnicken sollte. Die USA setzten die eigene wirtschaftliche und militärische Überlegenheit praktisch mit einem Freibrief gleich, zu tun und zu lassen, was man wollte. Russische Kommentatoren und Außenpolitiker knüpften die Frage des eigenen Status als Großmacht an die Fähigkeit Moskaus die USA zu stoppen, und als dies scheiterte setzten sie es mit der faktischen Bedeutungslosigkeit ihres Landes gleich.

Verbündet im Kampf gegen den islamistischen Terror. Eine in Syrien stationierte russische Bodencrew bemalt Bomben aus Solidarität mit dem Schriftzug „Für Paris“. Diese wurden später in Syrien auf Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat abgeworfen, der sich zuvor zu den ver-heerenden Anschlägen in Bataclan, Paris, bekannt hatte. Neben den USA, dem Vereinigten Königreich und Frankreich ist Russland eines der Hauptziele islamistischen Terrors.  (Quelle: Russische Botschaft im Vereinigten Königreich, 2015)

Verbündet im Kampf gegen den islamistischen Terror. Eine in Syrien stationierte russische Bodencrew bemalt Bomben aus Solidarität mit dem Schriftzug „Für Paris“. Diese wurden später in Syrien auf Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat abgeworfen, der sich zuvor zu den ver-heerenden Anschlägen in Bataclan, Paris, bekannt hatte. Neben den USA, dem Vereinigten Königreich und Frankreich ist Russland eines der Hauptziele islamistischen Terrors. (Quelle: Russische Botschaft im Vereinigten Königreich, 2015)


Als der Krieg begonnen hatte und Amerikas Bomben auf Bagdad niedergingen, trat Putin vor die russischen Kameras und erklärte, Washingtons Handeln wäre nicht zu rechtfertigen und unnötig und insgesamt ein Angriff gegen das bestehende System der internationalen Sicherheit.

„Wenn wir es erlauben, dass internationales Recht durch die Macht der Faust ersetzt wird, in der die mächtigere Seite immer recht behält, tut was immer ihr beliebt und nicht beschränkt wird bei den Mitteln, derer sie sich bedient, um ihre Ziele zu erreichen, dann ist ein Grundprinzip des internationalen Rechtes, das der Unantastbarkeit souveräner Staaten, in Frage gestellt.“ [58]

Der Irak-Krieg wurde zu einem der größten Dispute des politischen Systems nach dem Kalten Krieg. Selbst im Verbund mit anderen starken Mächten wie Deutschland und Frankreich konnte man die USA nicht von ihrer Aggression abhalten. Amerika demonstrierte seine Macht auf der Weltbühne, als es gegen den Widerstand annähernd jedes anderen bedeutenden Staates der Welt mit dem Irak ein mittelgroßes Land tausende Kilometer weit weg innerhalb weniger Tage unterwarf. Die Bereitschaft, diese Macht zu nutzen, erschütterte die Weltordnung nach dem Kalten Krieg. Nicht nur in Moskau, sondern in allen Hauptstädten der Welt schrillten dabei die Alarmglocken. Dabei war Moskau Amerika in seinem Kampf gegen den islamistischen Terrorismus rhetorisch sogar noch enger gestanden als so mancher europäischer Verbündete. Doch mit der Invasion des Iraks schwand diese Verbundenheit wieder und vergiftete die Beziehungen der beiden Atommächte nachhaltig.

Weitere brüskierende Ereignisse folgten: eine einseitige Anerkennung des Kosovos, eine einseitige Sicht auf den Krieg in Georgien, Raketenschilde gegen Russland gerichtet, die NATO-Osterweiterung und verfassungswidrige Regierungswechsel in Moskaus Peripherie. Moskaus Kalkül der Annäherung anstatt eines kostspieligen konfrontativen Kurses mit Washington beruhte auf der Annahme, dass die USA im Gegenzug russische Interessen in ihre Entscheidungen mit einbezog. Stattdessen keimte mehr und mehr die Einsicht, dass Washington mit aller Macht versuchte, seine Interessensphäre auszudehnen und russischen Einfluss einzudämmen. Die Rhetorik russischer Außenpolitik kehrte zurück zu einer multipolaren Welt und der bereits unter Boris Jelzins geltenden Primakow-Doktrin: vertiefte Beziehungen zu China, Aufbau und Vergrößerung einer ‚anti-hegemonialen‘ Koalition von Staaten, die ähnlich unzufrieden mit einer von den USA willkürlich durchgesetzten Weltordnung waren und einer Reintegration der früheren Sowjetunion. [58]

Reset? Überlastung statt Neustart. Nach der Abwahl der Bush-Administration wagen Russlands Außenminister Sergej Lawrow und seine amerikanische Amtskollegin Hillary Clinton einen Neustart der Beziehungen. Die Welt legte sehr viel Hoffnung in die neue Obama-Administration, die ein multilaterales und international abgestimmtes Vorgehen versprachen. Obama änderte auch die Eindämmungspolitik gegenüber Russland indem er beispielsweise den unter der Bush-Administration geplanten Rake-tenschild nicht umsetzte. Der rote Knopf, ein Geschenk der USA ist dabei mit „Reset“ beschriftet, doch unterlief dabei ein Fehler bei der Übersetzung. Anstatt des russischen Wortes für Neustart perezagruzka beschriftete man es mit pere-gruzka – Überlastung. Ein sehr prophetischer Fehler. (Quelle: Wikicommons, 2009)

Reset? Überlastung statt Neustart. Nach der Abwahl der Bush-Administration wagen Russlands Außenminister Sergej Lawrow und seine amerikanische Amtskollegin Hillary Clinton einen Neustart der Beziehungen. Die Welt legte sehr viel Hoffnung in die neue Obama-Administration, die ein multilaterales und international abgestimmtes Vorgehen versprachen. Obama änderte auch die Eindämmungspolitik gegenüber Russland indem er beispielsweise den unter der Bush-Administration geplanten Rake-tenschild nicht umsetzte. Der rote Knopf, ein Geschenk der USA ist dabei mit „Reset“ beschriftet, doch unterlief dabei ein Fehler bei der Übersetzung. Anstatt des russischen Wortes für Neustart perezagruzka beschriftete man es mit pere-gruzka – Überlastung. Ein sehr prophetisches Versehen. (Quelle: Wikicommons, 2009)


T. Ambrosio, „The Russo-American dispute over the Invasion of Iraq: International Status and the Role of Positional Goods,“ Europe-Asia Studies, Vol. 57, No. 8, pp. 1189-1210, 2005.

Buying the War. [Film]. USA: Bill Moyers Journal, 2007.

Q. Lawrence, Invisible Nation: How the Kurds‘ Quest for Statehood is shaping Iraq, Walker & Company: New York, 2008.

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